Abfindung im Arbeitsrecht
Abfindung

Es gibt - entgegen einer weit verbreiteten Auffassung - im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen keinen grundsätzlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Gleichwohl sind Abfindungsregelungen im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes sowie im Betriebsverfassungsgesetz beim Sozialplan und beim Nachteilsausgleich vorgesehen.

Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses unterbreitet das Gericht entsprechend der Verpflichtung, eine gütliche Einigung der Parteien anzustreben, häufig einen Vergleichsvorschlag. Im Rahmen einer solchen vergleichsweisen Regelung kann vereinbart werden, dass die Parteien sich einig sind, dass das Arbeitsverhältnis durch eine ausgesprochene Kündigung beendet worden ist, der Arbeitgeber sich verpflichtet, in Hinsicht auf den Wegfall des Arbeitsplatzes für den damit verbundenen Verlust des sozialen Besitzstandes, an den Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen.

Über die Höhe der Abfindung existieren keine gesetzlichen Vorschriften. Üblicherweise werden - Besonderheiten des Einzelfalles sind immer zu berücksichtigen - Abfindungen in Höhe von einhalb Bruttomonatsgehältern für jedes Jahr der Beschäftigung gezahlt.

Die Abfindung ist sozialversicherungsfrei, seit einiger Zeit aber steuerpflichtig.

Soweit in größeren Unternehmen eine bestimmte Anzahl von Mitarbeitern entlassen werden soll, sehen die Regelungen in § 112 ff. des Betriebsverfassungsgesetzes unter anderem vor, dass ein Sozialplan vereinbart werden soll, der insbesondere dem Ausgleich beziehungsweise der Milderung der wirtschaftlichen Nachteile dient, die den Arbeitnehmern in Folge einer Betriebsänderung entstehen. Die Höhe der im Sozialplan enthaltenen Abfindungsregelung ist - je nach Unternehmenslage - unterschiedlich.