Anwalt für Abmahnung in Bochum
Abmahnung

Die Basis des Arbeitsverhältnisses in Form des Arbeitsvertrages kann durch regelmäßig vom Vertragspartner hingenommene Verstöße zu einer inhaltlichen Änderungen führen. Deshalb ist es erforderlich, darauf hinzuweisen, dass vertragswidriges Verhalten des anderen Vertragspartners nicht geduldet wird. Wer darüber hinaus Vertragsverstöße zum Anlass nehmen will, den Vertrag einseitig zu lösen, muss der anderen Seite zuvor die Folgen seines vertragswidrigen Verhaltens vor Augen führen und deutlich machen, dass die vertraglichen Beziehungen im Wiederholungsfall beendet werden.

Somit stellt die Abmahnung ein im Arbeitsrecht wichtiges Instrumentarium dar. Mit ihr rügt man konkretes Fehlverhalten und warnt mit der Kündigungsandrohung vor weiteren Verstößen.

Die beiderseitige Pflicht zur Abmahnung vor einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses trifft sowohl den Arbeitgeber wie auch den Arbeitnehmer, wobei dies bei arbeitnehmerseitiger Kündigung nur dann gilt, soweit das Beschäftigungsverhältnis ohne Einhaltung von Kündigungsfristen gelöst werden soll.

Für die Abmahnung ist es unerheblich, ob das beanstandete Verhalten subjektiv vorwerfbar ist. Es reicht aus, wenn ein objektiv gegebener Verstoß gegen arbeitsvertragliche Verpflichtungen gerügt wird.

Die Rechtsprechung stellt an den Inhalt einer Abmahnung hohe Anforderungen.

Die Abmahnung muss verhältnismäßig sein und darf nur durch Personen ausgesprochen werden, die abmahnungsberechtigt sind. Dies ist jeder, der dem Betroffenen gegenüber weisungsbefugt ist.

Die Anhörung des Arbeitnehmers vor Übernahme einer Abmahnung in seine Personalakte ist in § 13 Abs. 2 Satz 1 BAT vorgeschrieben. Dies entspricht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz, der sich auch in § 82 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz niedergeschlagen hat, welcher regelt, dass der Arbeitnehmer Gelegenheit erhalten muss, zu Sachverhalten Stellung zu nehmen, die sich für ihn negativ auswirken können.

Die Abmahnung muss das beanstandete Verhalten so konkret wie möglich bezeichnen, schlagwortartige Umschreibungen des zugrundeliegenden Sachverhaltes reichen nicht aus.

Insbesondere Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, gegen eine aus ihrer Sicht in unberechtigter Weise ausgesprochene Abmahnung vorzugehen. Der Arbeitnehmer kann Beseitigung und Rücknahme einer ungerechtfertigten Abmahnung verlangen.

Soweit eine einvernehmliche Regelung in Hinsicht auf eine Abmahnung nicht erfolgt, kann die Frage der Berechtigung der erteilten Abmahnung im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens einer verbindlichen Entscheidung zugeführt werden.

Somit ist es geboten, vor Ausspruch einer Abmahnung, rechtlichen Rat einzuholen, damit in formeller und inhaltlicher Hinsicht keine Versäumnisse oder Ungenauigkeiten vorkommen.