Arbeitsvertrag
Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag bildet die rechtliche Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung von Arbeit unter Leitung und nach Weisung des Arbeitgebers, der Arbeitgeber insbesondere zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.

Grundsätzlich besteht für den Abschluss des Arbeitsvertrages Formfreiheit, das heißt Arbeitsverträge können wirksam mündlich, schriftlich, ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten abgeschlossen werden.

Allerdings besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers gemäß § 2 Abs. 1 des Nachweisgesetzes dahingehend, dass der Arbeitgeber die wesentlichen Vertragsbedingungen spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zu unterzeichnen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen hat.

Auf den Arbeitsvertrag findet der Grundsatz der Vertragsfreiheit Anwendung. Dieser ist allerdings vor dem Hintergrund, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber kein annähernd ausgeglichenes Kräftegleichgewicht besteht, im Einzelnen wieder erheblich eingeschränkt. Dies bedeutet, dass die Inhalte von Arbeitsverträgen im Streitfall einer gerichtlichen Kontrolle unterzogen werden können. Es existiert eine Reihe von Rechtsprechung wie Vertragsinhalte formuliert sein müssen, damit sie einer Überprüfung standhalten.

Insoweit ist es grundsätzlich geboten, einen Arbeitsvertrag nur durch einen fachkundigen Arbeitsrechtler erstellen beziehungsweise überprüfen zu lassen. Ansonsten eintretende Rechtsnachteile können, insbesondere unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, erheblich sein.

Aktuelle Problemfelder von Vertragsinhalten stellen Regelungen zur Arbeitszeit wie zum Beispiel Arbeit auf Abruf oder die vorgesehene befristete Erhöhung der Arbeitszeit ebenso dar wie Regelungen in Hinsicht auf Rückzahlungen von Sonderzuwendungen, Stichtagsregelungen bei Sonderzuwendungen (Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld) sowie die Rückzahlung von Ausbildungskosten, in Hinsicht auf die Direktionsrechtsklausel, somit in Hinsicht auf die Frage, ob, in welcher Hinsicht und in welchem Maße der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer Weisungen in Hinsicht auf die Ausübung der Tätigkeit erteilen kann, ohne auf das Einverständnis des Arbeitnehmers angewiesen zu sein.

Auf der Basis eines wirksam abgeschlossenen und mit inhaltlich zulässigen Regelungen vereinbarten Arbeitsvertrages beantwortet sich dann, ob die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers vertragsgerecht ist oder ob der Arbeitgeber durch sein Verhalten vertragsbrüchig geworden ist.

Dies betrifft sämtliche Aspekte eines Arbeitsverhältnisses, wie zum Beispiel Fragen von Urlaubsgewährung, der Verpflichtung zur Leistung von Überstunden und deren Abgeltung, die Frage, welche Arbeitsmittel der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Verfügung zu stellen hat, die Frage der Durchsetzbarkeit von Lohnansprüchen bei teilweiser oder kompletter Nichtzahlung des Lohnes durch den Arbeitgeber usw.

In den Arbeitsvertrag können Regelungen in Hinsicht auf die Befristung des Arbeitsverhältnisses aufgenommen werden. Für den Fall einer zulässigen Befristung wird das Arbeitsverhältnis durch Fristablauf beendet, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Auch Fragen von nachvertraglichen Wettbewerbsverboten haben in bestimmten Berufen erhebliche Bedeutung und bedürfen einer wirksamen Regelung.

Somit wird deutlich, dass es sich bei dem Arbeitsvertragsrecht um die wesentliche Grundlage der Durchführung des Arbeitsverhältnisses handelt.

Die rechtzeitige und umfassende Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe ist zur Wahrung Ihrer rechtlichen Interessen deshalb geboten.